Apple erwirkt einstweilige Verfügung gegen Eierbecher von Koziol PDF Drucken E-Mail

Koziol eiPOTT EierbecherApple hat in der Vergangenheit mehrere Male unter Beweis gestellt, dass man ungern Urheberrechts- oder Patentverletzungen der eigenen Produkte und Marken sieht. Es ist jedoch amüsant, gegen was und wen Apple nun gerichtlich vorgegangen ist.

Das Unternehmen „Koziol“ stellt hochwertige Designprodukte zum Leben und Wohnen her. Ein kleiner Gag war im letzten Jahr der „eiPOTT“, ein Eierbecher von Designer Michael Neubauer.

Im dritten Anlauf ist es Apple nun gelungen eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens „eiPOTT“ zu erwirken. Das Hanseatische Oberlandgericht begründet den Vorgang mit einer möglichen Verwechslungsgefahr des Eierbechers mit einem Musikabspielgerät der Firma Apple.

Apple wollte ursprünglich Produktion und Verkauf des Eierbechs generell verbieten. Das gelang zwar nicht, dennoch sehen die Richter eine eindeutige klangliche Zeichenähnlichkeit. Allerdings verwundere die Ausführung, dass kozial zwar andere Produkte seines Sortiments eiPOTT nennen dürfe, nur eben keine Eierbecher.

„Kozial mache sich den Umstand zu Nutze, dass in der deutschen Sprache zwei Substantive - hier „ei“ und „Pott“ - praktisch beliebig miteinander verbunden werden können“

„Die Namensgebung sei eine witzige Idee und man muss auch erstmal drauf kommen. Eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung [...] vermag der Senat aber nicht erkennen“

Quelle: Pressemitteilung

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